1.5.09

Der „antifaschistische“ 1.Mai

Ich lese von Tausenden von Demonstranten, die gegen Nazis demonstrieren. Die Elitisten gegen die sozialen Underdogs. Die Gewerkschaften sind zu Versicherungsinstitutionen der Befriedigten geworden, nicht in der Lage, den rechten Knallköpfen eine Richtung für ihren berechtigten Zorn zu geben. größenbedürftige und bemitleidenswerte Charaktere, die Richtung und Ratschlag brauchen. Ausschuss, den Mittelstandsinstitutionen wie Schulen und Betriebe in ihrer Elitenproduktion von flexiblen Weltmarktspezialisten ausscheiden. Parolen der Gewerkschaften von Solidarität und Gleichheit sind dagegen nur entpolitisierende Phrasen.

Rede
von Bsirske über die … betrügerischen Banker, Defizite verbergend vor dem Licht der Öffentlichkeit, Klage über den gesunkenen Arbeitnehmeranteil am Volkseinkommen, Schrumpfen der Wirtschaft und wohl auch der Lufthansaflüge, wo er im Aufsichtsrat ist
Wie wird nach Bsirske gegengesteuert? Mehr Staatseinfluss auf Banken, Zwangsanleihen bei Reichen, Kasino schließen – so als lebte der Wachstumszwang des Kapitals nicht vom Kasino.
Mehr Gelder für die Hartzvierler - ok, Umverteilung ja ja, aber das geht nur, wenn der Unterbau, das Kapital als der siamesische Zwilling der Gewerkschaften, funktioniert, also wachsendes Kapital, das die Steuern, Arbeitsplätze liefert. Bsirske ist ganz und gar in der kapitalistischen Logik gefangen und er will nicht darüber hinaus denken. Er redet von „Kapitalismus“, damit irgendwas Böses andeutend, aber denkt nicht über ihn hinaus. Er träumt von einem „sozialen“ Kapitalismus. Etwas, was ich zwar nicht für wünschenswert aber leider möglich halte. Zu befürchten freilich nicht bei der politischen Intelligenz der Heutigen.
Wenn ver.di sich auch nur einmal für eine sinnvolle Forderung, wie etwa Mindestlohn, höhere Besteuerung der Vermögenden etc. einsetzen würde und sich dann mit aller Konsequenz einsetzen würde, mit Besetzungen, Blockaden, Angriffen – dann gäbe es keine Rechtsradikalen mehr. Es ist die Misere der Linken, die die Rechten produziert.

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