25.6.09

Niedergang der Sozialdemokraten

Ist die Rechtsbewegung der SPD und damit einhergehend ihr Versinken in der Bedeutungslosigkeit Resultat der Verbürgerlichung der Wähler oder können die Wähler sich in dem bürgerlichen Gesicht der SPD – Mitte, Mitte!! … - nicht wiedererkennen? Soll man der rechten Politik der SPD die Schuld für ihr Verschwinden geben oder der Verbürgerlichung ihrer ehemaligen Wähler, dem Strukturwandel der Qualifikationen und Arbeitsverhältnisse? Ein solcher Strukturwandel wäre etwa die finanzielle Sicherheit, die Qualifikation, die eine Integration in das arbeitsteilige System des modernen Kapitalismus mit sich bringt und zu einer gehobenen und integrierten Stellung bei der Arbeit führt.
Ich denke, die SPD hat aus den Reformjahren nach 68 erkannt, dass sie die kapitalismuskritische Bewegung, die sie anführen und initiieren könnte, ab einem gewissen Grad nicht mehr kontrollieren kann, schon weil sie Forderungen unterstützt, die nur ein funktionierender Kapitalismus befriedigen kann. Zu einer Alternative zum Kapitalismus will sie sich nicht bekennen, weil sie damit wieder einen Teil der Wähler verlieren würde. Sie kann also tun, was immer sie will, sie ist dazu verdammt, entweder als Linke eine nicht mehrheitsfähige Politik zu machen oder Schattenpartei der Bürgerlichen zu werden – mal mit mehr, mal mit weniger eigenem Profil.
Es hat also keinen Sinn, auf der SPD herumzuhacken, ihr das oder jenes vorzuwerfen, es ist einfach ihr Schicksal. Zwar kann man mit etwas Moral und Intelligenz die SPD nicht unterstützen – aber Moral und Intelligenz ist nicht mehrheitsfähig.
Wir Linksradikalen, die wir gerne der SPD einen sozialistischen Kurs verpassen würden, haben uns in den privaten Karrieren, die wir eingeschlagen haben, als durch und durch bürgerlich erwiesen. Wir hatten keine Konzepte, die egalitär waren und die Emanzipation der Arbeit/Arbeiter im Zentrum hatten. An der SPD war die Masse interessant, aber nicht zu dieser Masse zu gehören. So wie KH Roth missionarisch vom „Massenarbeiter“ sprach, aber nie einer war.

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